Veröffentlicht » Innenpolitik

04.02.2010: ...Dass Gewerkschaften, Verbände und andere gegen ELENA lautstark protestieren, hängt wesentlich damit zusammen, dass erst kürzlich bekannt wurde welche Daten überhaupt erhoben werden sollen. Und ELENA ist ein Thema, dass die Menschen beschäftigt. Sie fragen sich zu Recht: Welche Informationen werden über mich gesammelt? Wer hat Zugang dazu?...

09.02.2010: ...Es ist eine wirkliche Ehre – ich sage das aus Überzeugung –, von Anna Netrebko eine Laudatio zu bekommen. Wir in Deutschland sind fasziniert von ihr und von ihrer Kunst. Man kann an uns beiden sehen, dass der Herrgott die Talente unterschiedlich vergibt...

02.12.2009: ...In diesem Zusammenhang ist es fachlicher Hohn, wenn Suchtkranke, die ohne Behandlung rückfällig werden, die Therapievorbereitungsabteilung einer Strafvollzugsanstalt in der Regel entlassen müssen...

30.01.2009: ...Die Wahrheit ist im Übrigen auch, dass die West-LB eines der Institute, wenn nicht sogar das Institut in der Bundesrepublik Deutschland war, das auf die Finanzkrise am frühesten und am richtigsten reagiert hat...

03.02.2010: Wir wissen, dass der Hochschulsport für die Studenten ein unerlässlicher Teil des Uni- Alltags ist. Denn durch ein starkes Angebot an Sportmöglichkeiten wird das Leben und Lernen an den Universitäten maßgeblich aufgewertet. Hochschulsport regt zu Austausch und zu Initiativen an. Grenzen von Semester- und Fakultätszugehörigkeit können durchbrochen werden.

03.02.2010: Das Polizeigesetz ist die Kernnorm für die öffentlich-rechtliche Gefahrenabwehr und für die Gewährleistung der inneren Sicherheit in Nordrhein-Westfalen unverzichtbar. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat sich in ihrer Koalitionsvereinbarung im Jahr 2005 darauf verständigt, im Polizeigesetz Veränderungen vorzunehmen....

Plenarsitzung 21.01.2010: Innovation und Solidarität - Schlussfolgerungen der Landesregierung aus den Empfehlungen der Zukunftskommission Nordrhein-Westfalen.

11.12.2008: Interview mit Schülerinnen und Schülern des St.-Ursula-Gymnasiums, Attendorn. ...Die so genannte Politikverdrossenheit unter den Jugendlichen gibt es tatsächlich. Sie ist sehr bedauerlich, und wir Erwachsenen, insbesondere wir Politiker, haben daran ein gerüttelt Maß Mitschuld. Diese Distanz zur Politik gab es allerdings auch schon früher. Ich erinnere mich:...