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Anwachsen des Rechtsextremismus muss entschlossen und wirksam bekämpft werden! als PDFVeröffentlicht » Innenpolitik
Anwachsen des Rechtsextremismus muss entschlossen und wirksam bekämpft werden!
Geschrieben von admin 723 Tage vor (Editorial)
02.04.2009:
...wir diskutieren die Zahlen des Verfassungsschutzberichtes. Die zwei wesentlichen Zahlen sind: Die rechtsextremen Gewalttaten haben um 11 % und die linksextremen Gewalttaten um mehr als 20 % zugenommen. Es trifft aber zu, dass die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten insgesamt sechsfach so groß ist wie die Zahl der linksextremen Gewalttaten...
Anwachsen des Rechtsextremismus muss entschlossen und wirksam bekämpft werden! als PDF
Anwachsen des Rechtsextremismus muss entschlossen und wirksam bekämpft werden! als PDFDamit die Bürgerrechte nicht vom Netz gehen
Geschrieben von admin 724 Tage vor (Editorial)
VERANSTALTUNG
im Landtag NRW, Raum E3 Do1
am Freitag, den 26. Februar 2010:
DATEN- UND URHEBERRECHTSSCHUTZ IM DIGITALEN ZEITALTER
Damit die Bürgerrechte nicht vom Netz gehen als PDF
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Damit die Bürgerrechte nicht vom Netz gehen als PDFWachstumsbeschleunigungsgesetz: Soziale Gerechtigkeit statt Klientelpolitik
Geschrieben von admin 724 Tage vor (Editorial)
03.12.2009:
...Wir werden die Landesregierung darin ausdrücklich unterstützen, dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Bundesrat zuzustimmen...
Wachstumsbeschleunigungsgesetz: Soziale Gerechtigkeit statt Klientelpolitik als PDF
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Wachstumsbeschleunigungsgesetz: Soziale Gerechtigkeit statt Klientelpolitik als PDFHaushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2009
Geschrieben von admin 724 Tage vor (Editorial)
29.01.2009:
...Die mit der Konsolidierung einhergehenden Belastungen sind im Haushalt so aufgeteilt, dass ausreichende Mittel für eine zukunftsorientierte Politik vorhanden sind...
Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2009 als PDF
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Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2009 als PDFPolizeigesetz der Landesregierung
Geschrieben von admin 724 Tage vor (Editorial)
03.02.2010:
...Es mag Sie wundern, aber, Herr Engel: Ja es stimmt. Ich denke, dass mit Blick auf die Kernbereichsschutzregelungen der Gesetzentwurf der Landesregierung wesentlich besser gelungen ist, liebe Kollegen von der SPD, als Ihrer. Das muss man der Fairness halber auch sehr deutlich sagen...
Polizeigesetz der Landesregierung als PDF
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Polizeigesetz der Landesregierung als PDFZum 80. Geburtstag von Kurt Biedenkopf
Geschrieben von admin 726 Tage vor (Editorial)
30.01.2010:
...Es ist mir heute eine ganz besondere Freude, dir, lieber Kurt – persönlich und im Namen der Bundesregierung – nachträglich zum 80. Geburtstag herzlich zu gratulieren. Auch ich schließe mich den Worten von Stanislaw Tillich an und wünsche dir und deiner Frau Gesundheit, Schaffenskraft und Gottes Segen...
Zum 80. Geburtstag von Kurt Biedenkopf als PDF
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Zum 80. Geburtstag von Kurt Biedenkopf als PDFMigrationsbericht 2008: "Die Potenziale von ausländischen Fachkräften verstärkt nutzen"
Geschrieben von admin 731 Tage vor (Editorial)
03.02.2010:
Staatsministerin Maria Böhmer hat dazu aufgefordert, dem Fachkräftemangel in Deutschland verstärkt mit qualifizierten Menschen aus Zuwandererfamilien zu begegnen.
Migrationsbericht 2008: "Die Potenziale von ausländischen Fachkräften verstärkt nutzen" als PDF
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Migrationsbericht 2008: "Die Potenziale von ausländischen Fachkräften verstärkt nutzen" als PDFDie Schweiz im internationalen Steuerwettbewerb
Geschrieben von admin 731 Tage vor (Editorial)
Rede von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz anlässlich des 17. internationales Europa Forums Luzern; KKL Luzern, 2. November 2009
Den Schweizerinnen und Schweizern liegt der Steuerwettbewerb im Blut. Er ist Ausfluss von Föderalismus und Demokratie. Die enge Mitsprache der Steuerzahlenden über Ausgaben und Einnahmen ihres Staatswesens begünstigt nicht nur einen gesunden Staatshaushalt, sondern auch das Vertrauen zwischen Bürgern und Staat. Die Schweiz muss ihren Spitzenplatz im internationalen Steuerwettbewerb wahren. Der Bundesrat und der Finanzminister treiben die nötigen Reformen intensiv voran.
Die Schweiz im internationalen Steuerwettbewerb als PDF
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Die Schweiz im internationalen Steuerwettbewerb als PDFSortiert News
