Veröffentlicht » Innenpolitik

Rede von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz, 3. Nationales E-Government-Symposium, Bea Expo Bern, 17. November 2009 Die virtuelle Welt ist eine Realität. eGovernment ist daher für ein modernes Staatswesen von grosser Bedeutung. Die Umsetzung der bundesrätlichen eGovernmentstrategie ist in vollem Gange. Doch es bleibt noch viel zu tun. Besonderes Augenmerk verdienen hierbei die Aspekte "Innovation" und "ePartizipation".

Bevor ich in mein Impulsreferat einsteige, habe ich zwei Nachrichten für Sie: eine gute und eine schlechte. Welche möchten Sie zuerst hören? Die schlechte Nachricht: Frauen müssen alles doppelt so gut machen wie Männer. Und jetzt die gute Nachricht: Es ist ganz einfach.

17.11.2009: Vorbeugen, vorsorgen und Verantwortung übernehmen - Impfung ist bester Schutz ... sowie ein Todesfall, der eventuell im Zusammenhang mit der "Neuen Grippe" steht...

09.12.2009: ...Wir haben keine Lust darauf, dass 66 Abgeordnete von CDU und FDP, die sich im Hessischen Landtag weigern, die Regierung dazu aufzufordern, diesen Steuersenkungen im Bundesrat nicht zuzustimmen, in den nächsten Wochen und Monaten durch ihre jeweiligen Kommunen laufen und sagen: Wir können auch nichts dafür, dass kein Geld mehr da ist....

10.12.2009: ...Ich fand sehr spannend, was der Wirtschaftsminister hier gesagt hat. Der Wirtschaftsminister hat sehr deutlich auf die Entscheidung zum Landesentwicklungsplan hingewiesen. Er hat gesagt: Ogottogott, der VGH sagt, dass die landesplanerischen Ziele, die festgelegt worden sind, auch etwas wert sind. Dazu sagt er: Das kann nicht sein, das ist eine grundlegende Veränderung. Er vergisst dabei, dass er als Abgeordneter in namentlicher Abstimmung diese Ziele in den Landesentwicklungsplan hineingeschrieben hat, liebe Kolleginnen und Kollegen...

10. Dezember 2009:
Rede im Plenum betreffend die Personalausstattung in den hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Rede bezieht sich auf eine parlamentarische Große Anfrage der SPD-Fraktion zu oben genanntem Thema.

06.10.2009: Gesetz zum Umgang mit Geräuschimmissionen bei Kinder- und Jugendeinrichtungen (DS 18/1145) ...„Möglich, dass in alter Zeit Krugmacher in dieser Straße gewohnt haben, aber heutzutage wohnen hier nur Krachmacher“, sagt Papa. „Ich denke, wir taufen die Straße um und nennen sie Krachmacherstraße.“ So herrlich unkompliziert ist es in Astrid Lindgrens Roman „Die Kinder aus der Krachmacherstraße“...

02.04.2009: ..."Seit über hundert Jahren fordern Frauen, was eigentlich selbstverständlich sein müsste, aber immer noch nicht selbstverständlich ist: „Gleicher Lohn für gleich(wertig)e Arbeit“ von Frauen und Männern! Die 1889 auf dem Kongress der Internationalen Arbeiterassoziation in Paris erhobene Forderung nach gleichem Lohn, hören wir heute auch aus dem Munde von Gesine Schwan, Ursula von der Leyen oder Angela Merkel!...