Veröffentlicht » Innenpolitik

04.03.2009: ...Es gibt einen Riesenunterschied zwischen Ihnen und den beiden anderen Fraktionen. Die FDP hat eine Konzeption. Das ist nicht unsere, (Frau Wopperer, CDU: Gott sei Dank!) aber über die kann man reden. Die SPD hat ihre Konzeption heute zur Aussprache gestellt. Aber über Ihre Konzeption kann man nicht reden, weil Sie gar keine haben. Deswegen blasen Sie hier die Backen auf, um das zu vertuschen...

...Die Medienlandschaft in Rheinland-Pfalz und in der Bundesrepublik Deutschland ist zur Zeit ohne Zweifel einem starken Änderungsprozeß unterworfen. Müssen wir uns in diesem Zusammenhang nicht die Frage stellen, ob Rheinland-Pfalz dabei die Felle wegschwimmen? Das ist eine spannende Frage. Meine Damen und Herren, aber nein. Es ist immer noch fünf vor zwölf. Das heißt,...

...Der uns vorliegende Südwestrundfunk Staatsvertrag muß in vielen Richtungen neue Entwicklungen und neue Tendenzen schultern, das heißt, er muß den politisch- rechtlichen Rahmen erfüllen. Er muß aber auch den technischen und organisatorischen Veränderungen, die uns ohne Zweifel kurzfristig ins Haus stehen, Rechnung tragen...

18. Januar 2010: ...Wie jüngst beim Neujahrsempfang der Stadt Hermeskeil angesprochen wurde, befürchten etliche politisch Verantwortliche, dass der Standort des Hermeskeiler Krankenhauses gefährdet sei, da die Krankenhausträgergesellschaften...

21.01.2010: ...„Mit dem Web 2.0 hat sich die Medienlandschaft nachhaltig verändert. So ist beispielsweise der Journalist heute nicht mehr alleiniger Anbieter von Informationen. Jeder, der einen Computer oder ein Smartphone besitzt kann Nachrichten senden und empfangen. Menschen kommunizieren im Internet über Themen, die sie interessieren – so finden auch vermeintliche Randthemen Zugang zu einer breiteren Öffentlichkeit..."

14.05.2009: ...Meine Damen und Herren, wir haben mit diesem Nichtraucherschutzgesetz etwas erreicht, was wir jetzt schon erkennen können, nämlich eine große Akzeptanz in der Bevölkerung, insbesondere in den Speiserestaurants, wenn ich das so sagen darf....

15.12.2009: ...Alles Natürliche ist einfach, billig und leise....

November 2009: Die deutsche Nation ist heute mit Zustimmung der Nachbarn und der Großmächte in einem Staat vereint. Die Bürger der ehemaligen DDR können stolz darauf sein, dass sie im November 1989 die Fesseln der ehemaligen DDR gesprengt haben....