Veröffentlicht » Innenpolitik

Peter Biesenbach MdL
Peter Biesenbach MdL
15.06.2009 Grußwort zum Werkstattgespräch "Die Bedeutung der Jugendarbeit für die Gesellschaft von morgen" im Landtag NRW

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1. August - Feier in Gersau - 2007

Geschrieben von admin 747 Tage vor (Editorial)
Reto Wehrli
Reto Wehrli
...Es muss darum ein Aufruf an alle Gemeinden der Schweiz sein, nicht zu verstauben und nicht einzuschlafen...

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Der Bilaterale Weg ist erschöpft

Geschrieben von admin 747 Tage vor (Editorial)
Pirmin Schwander
Pirmin Schwander
24. ordentliche Mitgliederversammlung 25.04.2008: Rede des Präsidenten der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz, Dr. Pirmin Schwander

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Gerhard Pfister
Gerhard Pfister
01.10.2009: Diskussionsbeitrag anlässlich des 15. Ausserordentlichen Gesprächs "Ja zur Schweiz", der Stiftung Lilienberg Unternehmerforum, Ermatingen

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Liberalismus - Chance für die Schweiz

Geschrieben von admin 747 Tage vor (Editorial)
Fulvio Pelli
Fulvio Pelli
21.10.2009: ... Wo steht die Schweizer Politik und ihre Parteien heute?...

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Bericht zur Wintersession 2009

Geschrieben von admin 750 Tage vor (Editorial)
Peter Malama
Peter Malama
22.12.2009: ...Die Annahme der Minarettsverbots-Initiative führte zu angeregten Diskussionen. Leider hatten....

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Manifest für eine offene und tolerante Schweiz

Geschrieben von admin 751 Tage vor (Editorial)
Christian Levrat
Christian Levrat
03.12.2009: Meine Gedanken kreisen um das JA zur unseligen Minarett-Initiative. Zum x-ten Mal seit letztem Sonntag....

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Flucht in die Illegalität zum Schutz von wem? - FINMA

Geschrieben von admin 751 Tage vor (Editorial)
Susanne Leutenegger Ob
Susanne Leutenegger Ob
Mittwoch, 13. Januar 2010 um 20:03 Uhr Das Bundesverwaltungsgericht stellt rechtswidriges Verhalten der Finma fest Die Finma hat mit der Auslieferung von knapp 300 Dossiers von US‐amerikanischen UBS‐Kundinnen und Kunden am 18. Februar 2009 rechtswidrig gehandelt. Damit bestätigt die Abteilung II des Bundesverwaltungsgerichts in einem bemerkenswert klaren Urteil, was die SP bereits im Februar 2009 festgestellt hatte. Die Windungen des Bundesrates um das Bankgeheimnis für internationale Steuerhinterzieher und die Massnahmen zum Schutz der UBS‐Chefs vor der amerikanischen Justiz werden immer mehr zum Fallstrick und führen zu einem immensen Schaden für den Standort Schweiz und den Rechtsstaat. Welche Konsequenzen sind daraus zu ziehen?....

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