Veröffentlicht » Meine Region

13.11.2009:...welche wechselvolle Geschichte es vollzogen hat und welche wichtigen Beiträge zur Aufklärung und zur Entwicklung der Demokratie an hervorragenden, heute dem UNESCO- Welterbe zugehörigen architektonischen Zeugnissen aller Epochen stattgefunden haben...

07.05.2009:...Immer mehr Stimmen meinen, dass diese Politik konzeptionslos und wenig nachhaltig ist. Mittelstand, Handwerk und Gewerbe beklagen mit Recht, dass ihre Unternehmen, in denen die meisten Arbeitsplätze ’zu Hause’ sind, von der Politik kaum Berücksichtigung finden. Und wenn ich von Mittelstand, Handwerk und Gewerbe spreche, dann ordne ich irgendwie auch die Landwirtschaft hier ein...

2009:...Sicher es gibt eine Vielzahl von Projekten, die in den Schubladen liegen, gerade bei der Sanierung von Schulen und Kitas. Aber durch das notwendige Splitten der kommunalen Investitionspauschale und die geringe Höhe der pauschal zugewiesenen Mittel braucht es neue Planungen....

04.12.2009:...Die massive Kürzung im Bereich der Förderung der Erwachsenenbildung wurde zwar durch die Mittelaufstockung von 750.000 Euro für 2010 und 2011 abgemildert, bleibt aber weiterhin nicht sachgerecht und beschädigt nachhaltig einen wichtigen Bereich der Bildung....

18.11.2009:...dass aufgrund der demografischen Entwicklung unseres Landes sowie seiner Haushaltssituation es zwingend erforderlich ist, ein Konzept zu entwickeln, dass die Beratungsangebote so strukturiert, dass sie dem Beratungsbedarf der Menschen in unserem Lande gerecht werden...

08.04.2009:...Wir halten noch immer eine Steuersenkung gerade bei den niedrigeren Einkommen für die bessere Kon-junkturbelebung. Sie wollten dies im Bund nicht. Wir halten auch immer noch eine pauschale Zuweisung an die Kommunen für die bessere Lösung. Sie wollten dies im Land nicht....

14.12.2007: Entwurf eines Gesetzes zur Wahrung des Nichtraucherschutzes im Land Sachsen-Anhalt (Nichtraucherschutzgesetz)

12.11.2009 Entwurf einer Neufassung des Maßregelvollzugsgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt Anlass des heute vor uns liegenden Gesetzentwurfs waren die Diskussionen um die Vorkommnisse im Maßregelvollzug in Sachsen-Anhalt bezüglich des Fundes von kinderpornografischen Daten und der technische Fortschritt, dem natürlich auch unser Land anheim fällt....