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05.01.2010 BdV-Präsidentin Erika Steinbach, MdB fordert einen Weg der Vernunft zur Besetzung des Stiftungsrates der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“:   Die politische Auseinandersetzung der letzten Monate um die Entscheidung des BdV, sich in dem 13-köpfigen Stiftungsrat der Bundesstiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ auch durch seine Präsidentin vertreten zu lassen, ist singulär, an Peinlichkeit schwerlich zu überbieten und unserer Demokratie unwürdig....

Grußwort anlässlich einer Landeskonferenz Sozialdemokratischer Frauen

18. Januar 2010: ...Wie jüngst beim Neujahrsempfang der Stadt Hermeskeil angesprochen wurde, befürchten etliche politisch Verantwortliche, dass der Standort des Hermeskeiler Krankenhauses gefährdet sei, da die Krankenhausträgergesellschaften...

11 | 12 | 2008 Hochschulfinanzierung: ...Wenn wir über die rheinland-pfälzischen Hochschulen sprechen, dann reden wir wie zuletzt auch in der aktuellen Stunde im November über Studierendenproteste. Wir reden leider über schlechte Arbeitsbedingungen. Und wir reden leider auch immer wieder über ungünstige Rankings und Wettbewerbe...

20.01.2010: ...In zwei Wochen kommen hier in Berlin acht Persönlichkeiten zusammen: Henry Kissinger, Richard von Weizsäcker, Sam Nunn, Helmut Schmidt, William Perry, Egon Bahr, George Shultz und Hans-Dietrich Genscher. Diese acht Männer haben jahrzehntelang für den Frieden gearbeitet. Sie haben Vertrauen gestiftet. Sie haben Konflikte überwunden, und sie sind ganz gewiss keine naiven Persönlichkeiten...

Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, zur Verabschiedung von Franz Müntefering auf dem SPD-Bundesparteitag der SPD am 14. November 2009 in Dresden

...Der uns vorliegende Südwestrundfunk Staatsvertrag muß in vielen Richtungen neue Entwicklungen und neue Tendenzen schultern, das heißt, er muß den politisch- rechtlichen Rahmen erfüllen. Er muß aber auch den technischen und organisatorischen Veränderungen, die uns ohne Zweifel kurzfristig ins Haus stehen, Rechnung tragen...

...Die Medienlandschaft in Rheinland-Pfalz und in der Bundesrepublik Deutschland ist zur Zeit ohne Zweifel einem starken Änderungsprozeß unterworfen. Müssen wir uns in diesem Zusammenhang nicht die Frage stellen, ob Rheinland-Pfalz dabei die Felle wegschwimmen? Das ist eine spannende Frage. Meine Damen und Herren, aber nein. Es ist immer noch fünf vor zwölf. Das heißt,...